utzverlag

Birgit Reinisch: Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und sein Verhältnis zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

Birgit Reinisch

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und sein Verhältnis zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

Mit dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster, eingeführt durch die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, steht eine sondergesetzliche Schutzmöglichkeit von Design in Form eines nicht registrierten Rechts zur Verfügung, das Schutz vor Nachahmung gewährt. Die Dissertation klärt die Frage, wie sich dieser sondergesetzliche Schutz zum Wettbewerbsrecht verhält. Es wird dargestellt, ob und inwieweit angesichts dieser sondergesetzlichen Schutzmöglichkeit von Design noch auf den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, welcher sich ebenfalls gegen unberechtigte Nachahmung von Produkten, mithin deren Marktauftritt wendet, zurückgegriffen werden kann. Der Anwendungsbereich des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG wird definiert und zu dessen verbleibender Bedeutung Stellung genommen.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis und Einleitung (pdf)

Leseprobe (pdf)

  • broschiert: 228 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0781-5
    Erschienen: 07.04.2008

    50,98 € (Preisbindung aufgehoben)

    wieder lieferbar ab ca. 06/2021

  • E-Book: 228 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0781-5
    Erschienen: 07.04.2008

Ähnliche Bücher

  • Christian Konle: Makrokriminalität im Rahmen der jugoslawischen Sezessionskriege

    Christian Konle

    Makrokriminalität im Rahmen der jugoslawischen Sezessionskriege

    In den jugoslawischen Sezessionskriegen wurden während der 1990 Jahre in Bosnien-Herzegowina und Kroatien schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen. Die vorliegende Untersuchung konzentriert sich auf den einzelnen Täter, seine individuelle Tat und die situativen Tatumstände und beantwortet auf Grundlage der Urteile des UN-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien die...

  • Ludger Schult: Solvenzschutz der GmbH durch Existenzvernichtungs- und Insolvenzverursachungshaftung

    Ludger Schult

    Solvenzschutz der GmbH durch Existenzvernichtungs- und Insolvenzverursachungshaftung

    Mit der Existenzvernichtungshaftung entwickelte die Rechtsprechung 2001/2002 eine konzernunabhängige GmbH-Gesellschafterhaftung für missbräuchlichen Vermögensentzug. Ihre Grundlage und Ausgestaltung wurden seitdem lebhaft diskutiert. Die im „Trihotel“-Urteil des BGH 2007 vorgenommenen Änderungen an diesem Haftungskonzept unterscheiden sich zum Teil deutlich vom ursprünglichen Ansatz.

  • Florian August Forst: Stellung der Gesellschafter bei Kapitalunterdeckungen in der Vor-GmbH

    Florian August Forst

    Stellung der Gesellschafter bei Kapitalunterdeckungen in der Vor-GmbH

    Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Thematik der gesellschaftsinternen Rechte und Pflichten der Gesellschafter einer Vor-GmbH, die aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Verlustdeckungs- und Vorbelastungshaftung resultieren. Nach dieser Rechtsprechung sind die Gesellschafter bei Verlusten im Gründungsstadium der GmbH im Interessse der Gläubiger zur Nachzahlung...

  • Peter Stiel: Leistungsstörungen bei Lizenzverträgen aus Sicht des europäischen Rechts

    Peter Stiel

    Leistungsstörungen bei Lizenzverträgen aus Sicht des europäischen Rechts

    In der heutigen Gesellschaft gewinnt Wissen in Form von Immaterialgüterrechten und Know-how an Bedeutung. Unternehmen sind bei Entwicklung und Herstellung ihrer Produkte zunehmend auf fremde Immaterialgüterrechte oder fremdes Knowhow an-gewiesen. Die Nutzung des fremden Wissens erfolgt häufig durch einen Lizenzvertrag, der oft grenzüberschreitend abgeschlossen wird.