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Michael Kortz: Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur beschränkten Einkommensteuerpflicht – Gefahr der Inländerdiskriminierung

Michael Kortz

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur beschränkten Einkommensteuerpflicht – Gefahr der Inländerdiskriminierung

Ein bestimmendes Merkmal der beschränkten Einkommensteuerpflicht ist die nur eingeschränkte Berücksichtigung der objektiven und subjektiven Leistungsfähigkeit. Dadurch kann eine Diskriminierung vorliegen, die bei beschränkt Steuerpflichtigen aus EU-Staaten gegen die Grundfreiheiten des EG-Vertrages verstößt. Der EuGH hat dies aufgegriffen und Grundsätze zur Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger innerhalb der Gemeinschaft aufgestellt. Der Autor setzt sich kritisch mit den maßgeblichen EuGH-Urteilen – u.a. Schumacker, Asscher, Gschwind, de Groot und Gerritse – sowie der Umsetzung der Vorgaben ins deutsche Einkommensteuergesetz auseinander. Dabei wird aus Sicht unbeschränkt Steuerpflichtiger ein bisher nur rudimentär behandelter Aspekt einbezogen. Soweit beschränkt Steuerpflichtige aufgrund der Vorgaben des EuGH oder den weitergehenden Reformvorschlägen der Literatur mit unbeschränkt Steuerpflichtigen gleichgestellt werden, kann dies zu einer doppelten Berücksichtigung der objektiven und subjektiven Leistungsfähigkeit beschränkt Steuerpflichtiger führen. Diese Doppelbegünstigung wird unter dem Aspekt der sog. Inländerdiskriminierung bzw. umgekehrten Diskriminierung auf ihre gemeinschaftsrechtliche Relevanz und auf ihren Einfluss auf die Schumacker-Grundsätze des EuGH untersucht. Dafür wird die maßgebliche Grundfreiheitsdogmatik – insbesondere der durch die EuGH-Urteile Manninen und Marks & Spencer wiederentdeckte Rechtfertigungsgrundsatz der Kohärenz – kritisch aufgearbeitet und die Doppelbegünstigung in diese Dogmatik eingefügt.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis und Einleitung (pdf)

  • broschiert: 520 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-4008-9
    Erschienen: 19.01.2011

    69,00 € (Preisbindung aufgehoben)

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  • E-Book: 520 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-4008-9
    Erschienen: 19.01.2011

Über den Autor

Michael Kortz, geb. 1972, studierte von 1993 bis 1997 Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Sein Erstes Juristisches Staatsexamen legte er 1997 ab. Das Referendariat im OLG Bezirk Hamm schloss er im Jahr 2001 mit dem Zweiten Juristischen Staatsexamen ab. Seit 2002 arbeitet er als Rechtsanwalt in der Steuerabteilung der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und legte 2007 das Steuerberaterexamen ab. Mit der vorliegenden Arbeit promovierte er bei Prof. Dr. Roman Seer als externer Doktorand am Lehrstuhl für Steuerrecht an der Ruhr-Universität Bochum.

Auszüge aus Rezensionen

  • Ein bestimmendes Merkmal der beschränkten Einkommensteuerpflicht ist die nur eingeschränkte Berücksichtigung der objektiven und subjektiven Leistungsfähigkeit. Dadurch kann eine Diskriminierung vorliegen, die bei beschränkt Steuerpflichtigen aus EU-Staaten gegen die Grundfreiheiten des EG-Vertrages verstößt. Der EuGH hat dies aufgegriffen und Grundsätze zur Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger innerhalb der Gemeinschaft aufgestellt. Der Autor setzt sich kritisch mit den maßgeblichen EuGH-Urteilen – u.a. Schumacker, Asscher, Gschwind, de Groot und Gerritse – sowie der Umsetzung der Vorgaben ins deutsche Einkommensteuergesetz auseinander. Dabei wird aus Sicht unbeschränkt Steuerpflichtiger ein bisher nur rudimentär behandelter Aspekt einbezogen. Soweit beschränkt Steuerpflichtige aufgrund der Vorgaben des EuGH oder den weitergehenden Reformvorschlägen der Literatur mit unbeschränkt Steuerpflichtigen gleichgestellt werden, kann dies zu einer doppelten Berücksichtigung der objektiven und subjektiven Leistungsfähigkeit beschränkt Steuerpflichtiger führen. Diese Doppelbegünstigung wird unter dem Aspekt der sog. Inländerdiskriminierung bzw. umgekehrten Diskriminierung auf ihre gemeinschaftsrechtliche Relevanz und auf ihren Einfluss auf die Schumacker-Grundsätze des EuGH untersucht. Dafür wird die maßgebliche Grundfreiheitsdogmatik – insbesondere der durch die EuGH-Urteile Manninen und Marks & Spencer wiederentdeckte Rechtfertigungsgrundsatz der Kohärenz – kritisch aufgearbeitet und die Doppelbegünstigung in diese Dogmatik eingefügt.

    NWB Internationales Steuer- und Wirtschaftsrecht (13.07.2011)

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