utzverlag
Christian Barth
Die Rundfunkunternehmerfreiheit und ihre Auswirkungen auf das Bayerische Medienerprobungs- und Entwicklungsgesetz
Seit dem 22. November 1984 ermöglicht das Bayerische Medienerprobungs- und -entwicklungsgesetz (MEG) privaten Rechtsträgern die Beteiligung an der Veranstaltung von Rundfunk. Diese privaten Gestaltungselemente sind wegen einer Besonderheit der Bayerischen Verfassung in öffentliche Verantwortung und öffentlich-rechtliche Trägerschaft eingebunden. Die vorliegende Arbeit prüft in einer detaillierten Analyse des MEG inwieweit diese Konstruktion einem freiheitlichen Grundgesetzverständnis standhält. Der Autor weist die Unvereinbarkeit einer Reihe von Normierungen des MEG mit der Rundfunkunternehmerfreiheit des Grundgesetzes nach. Spätestens mit Ablauf der Entwicklungs- und Erprobungsphase am 31. 11. 1992 wir der bayerische Gesetzgeber in dem dann fällig werdenden Gesetzgebungsakt für eine ausreichende Berücksichtigung der in der Arbeit dargestellten grundrechtlichen Forderungen sorgen müssen.
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: 174 Seiten Format: ISBN 978-3-88259-774-5 16,26 € (Preisbindung aufgehoben)
vergriffen
