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Lars Christian Adler
Das Satzungsrecht der Gemeinden als verfassungsrechtlich eigenständiges Rechtsetzungsrecht
Art. 28 II 1 GG gewährleistet den Gemeinden das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Aus diesem sogenannten Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden wird auch deren Satzungsautonomie hergeleitet. Ziel der Arbeit ist es nun, die Grenzen dieser gemeindlichen Satzungsautonomie im Hinblick auf das Prinzip vom Vorbehalt des staatlichen Gesetzes festzulegen. Es soll gezeigt werden, daß es verfassungsrechtlich möglich und zulässig ist, daß die Gemeinden- im Rahmen bestimmter aufzuzeigender Grenzen- grundrechtsrelevante Satzungsbestimmungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten erlassen können.
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broschiert: 186 Seiten Format: 20,5 x 14,5 ISBN 978-3-8316-8283-6 20,35 € (Preisbindung aufgehoben)
vergriffen
