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Thomas Negele
§ 396 AO und das Problem der Entscheidungskompetenz der Strafgerichte im Bereich steuerrechtlich noch nicht entschiedener ressortfremder Vorfragen
Ziel dieser Arbeit war es, die Frage zu beantworten, wie zu verfahren ist, wenn sich dem Strafrichter bei der Beurteilung der Vorraussetzungen für seine Endentscheidung eine Vorfrage stellt, die in den Rechtsbereich der Finanzbehörden fällt und von diesen noch nicht entschieden wurde. Es ist dies die Frage nach der Vorfragenkompetenz im deutschen Rechtssystem und danach, ob § 396 AO eine Vorschrift ist, die de facto in der Lage ist, widersprechende Entscheidungen verschiedener Organe hinsichtlich ein und derselben Frage zu vermeiden. Es geht dabei auch um die richtige Anwendung des § 396 AO im Bereich der Ermessensabwägung und um die Klärung der Frage, ob und wie der Bürger der richtigen Handhabung des § 396 AO Geltung verschaffen kann.
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: 225 Seiten Format: ISBN 978-3-89481-026-9 21,88 € (Preisbindung aufgehoben)
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