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Peter Stiel: Leistungsstörungen bei Lizenzverträgen aus Sicht des europäischen Rechts

Peter Stiel

Leistungsstörungen bei Lizenzverträgen aus Sicht des europäischen Rechts

In der heutigen Gesellschaft gewinnt Wissen in Form von Immaterialgüterrechten und Know-how an Bedeutung. Unternehmen sind bei Entwicklung und Herstellung ihrer Produkte zunehmend auf fremde Immaterialgüterrechte oder fremdes Knowhow an-gewiesen. Die Nutzung des fremden Wissens erfolgt häufig durch einen Lizenzvertrag, der oft grenzüberschreitend abgeschlossen wird. Aufgrund der besonderen Natur des Vertragsgegenstands können bei Lizenzverträgen Leistungsstörungen auftreten, die bei anderen Verträgen nicht denkbar sind. Da für den Lizenzvertrag auf europäischer Ebe-ne keine speziellen Regelungen bestehen, die bei Störungen der vertraglichen Leis-tungserbringung anwendbar wären, gelten die Regeln des allgemeinen Schuldrechts. Zwar existieren auf europäischer Ebene im Moment auch keine Regeln des allgemei-nen Schuldrechts. Allerdings arbeiten seit mehreren Jahren wissenschaftliche Projekt-gruppen an „europäischen Regeln“ im Bereich des Schuldrechts. Drei dieser Entwürfe, die „Principles of European Contract Law“, der „Draft Common Frame of Referen-ce“ und der „Vorentwurf eines europäischen Vertragsgesetzbuchs“ werden zunächst allgemein dargestellt. Anschließend wird geprüft, zu welchen Ergebnissen die Entwür-fe bei typischen Leistungsstörungen eines Lizenzvertrags kommen und ob die Beson-derheiten des Lizenzvertrags ausreichend berücksichtig werden.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis und Einleitung (pdf)

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  • broschiert: 310 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0911-6
    Erschienen: 16.10.2009

    64,00 € (Preisbindung aufgehoben)

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  • E-Book: 310 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0911-6
    Erschienen: 16.10.2009

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