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Michael Richter: Spielräume für die Landesgesetzgebung und sonstige Maßnahmen der Landes- und Kommunalpolitik im Kreislaufwirtschaftsrecht

Michael Richter

Spielräume für die Landesgesetzgebung und sonstige Maßnahmen der Landes- und Kommunalpolitik im Kreislaufwirtschaftsrecht

Gegenstände, Handlungsarenen und verfassungsrechtlicher Rahmen

Der Autor widmet sich einem Thema von Brisanz, das zurzeit in den Medien großen Niederschlag findet: Es geht um den Föderalismus und die Kräfteverteilung in Bund und Ländern. Ähnlich der Coronakrise sind für die Kreislaufwirtschaft die Aufgaben abzugrenzen.
Dabei untersucht die Arbeit v. a. die Frage, wie sich die Zuständigkeit der Länder nach Art.  74 Abs.  1 Nr.  24 GG definiert. Bei der Suche nach Spielräumen wird der verfassungsrechtliche Hintergrund ausgeleuchtet; zum anderen werden die Möglichkeiten nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) geprüft. Dabei geht es auch um die Weiterentwicklung zu einer echten Recyclingwirtschaft. Konkrete Fragen und Antworten betreffen alle zentralen Bereiche des KrWG, mithin die Abfallhierarchie, die Abfallvermeidung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und Beseitigung. Weiterhin widmet sich der Autor sonstigen aktuellen Themen.
Das Werk richtet sich an das in Bund und Ländern tätige Publikum, dem es um die Weiterentwicklung zu einer echten Recyclingwirtschaft geht oder das den Blick auf die „checks and balances“ der Abfallpolitik im bundesstaatlichen Gefüge richtet.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis und Einleitung (pdf)

  • broschiert: 250 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-4901-3
    Erschienen: 26.02.2021

    47,00 €

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Der Autor, Ltd. MR a.D. Michael Richter, war zuletzt jahrelang als Referatsleiter im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz für Fragen des Kreislaufwirtschaftsrechts zuständig. Er zeichnet sich durch profunde interne und externe Kenntnisse aus der Praxis und der Abfallpolitik aus.

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