Matthias Zigann
Entscheidungen inländischer Gerichte über ausländische gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
Die Zulässigkeit grenzüberschreitender gerichtlicher Verfügungen (cross-border injunctions) zum Schutz vor Verletzungen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte ist ein im internationalen Rechtsverkehr immer dringlicheres, mit zahlreichen Problemen und Meinungsverschiedenheiten belastetes Thema. Auf der Grundlage der deutschen, britischen und niederländischen Rechtsprechung folgt die Arbeit der Prüfungsreihenfolge eines inländischen Gerichts, das über im Ausland begangene Schutzrechtsverletzungen befinden soll. Am Beispiel des Patentrechts und ausgehend vom Hauptsacheverfahren widmet sich der Schwerpunkt der Arbeit den Problemkreisen um den gernzüberschreitenden einstweiligen Rechtsschutz, insbesondere im Geltungsbereich des EuGVÜ. Die Praxis des niederländischen Kort Geding-Verfahrens wird ebenso hinterfragt wie die Rechtsschutz verweigernde Linie der britischen Gerichte. Gestreift werden die US-amerikanische Judikatur zu Internetkonflikten sowie die diversen nationalen und internationalen Reformbestrebungen. Ein ausführlicher Exkurs zum englischen Recht zeigt die Entwicklung der Double-Actionability und Moçambique-Regel auf und hinterfragt deren Berechtigung.
Leseproben
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: 279 Seiten Format: ISBN 978-3-8316-8428-1 38,80 € (Preisbindung aufgehoben)
vergriffen