Michael Feldhahn
Die Rechtsnatur der Diskontsatzfestsetzung der Deutschen Bundesbank und der dagegen gegebene Rechtsschutz
Die Deutsche Bundesbank soll durch ihre Diskontsatzfestsetzungen primär zur Stabilität der Wähurng nach außen und innen, sekundär zur Erreichung allgemeiner wirtschaftspolitischer Ziele, beitragen. Hierzu wird sie durch § 15 BbankG ermächtigt. Diesen übergeordneten Zielen folgend greift die Bundesbank durch ihre Maßnahmen insbesondere in die Finanzlage der Banken und somit der kreditsuchenden Unternehmen ein. Der Verfasser untersucht das sich aus Diskontsatzfestsetzungen möglicherweise ergebende Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Wirtschaft an mehr liquiden Mitteln und dem übergeordneten Stabilitätsziel der Bundesbank unter dem Gesichtspunkt eines bestehenden effektiven Rechtsschutzes. Hierzu werden die in Betracht kommenden Handlungsformen untersucht, wobei der Verfasser dann zu der Auffassung kommt, daß die Diskontsatzfestsetzungen privatrechtsgestaltende, personenbezogene Allgemeinverfügungen mit Dauerwirkungen sind, gegen die eine Anfechtungsklage zulässig ist.
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: 214 Seiten Format: ISBN 978-3-88259-791-2 18,82 € (Preisbindung aufgehoben)
vergriffen