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Hedda Hetzel: Gemeinwohlsicherung im Rahmen von Marktöffnungsprozessen. Auf dem Weg zu einer europäischen Daseinsvorsorgepolitik

Hedda Hetzel

Gemeinwohlsicherung im Rahmen von Marktöffnungsprozessen. Auf dem Weg zu einer europäischen Daseinsvorsorgepolitik

Unter besonderer Berücksichtigung des öffentlichen Personennahverkehrs

Die Daseinsvorsorge in Europa findet seit geraumer Zeit sowohl im rechtswissenschaftlichen Schrifttum als auch in der politischen Diskussion starke Beachtung. Entgegen der ursprünglichen Tendenz, die Debatte auf die zentrale Regelung des Art. 86 Abs. 2 EG und die Handlungsspielräume der Mitgliedstaaten zu konzentrieren, richtet die vorliegende Untersuchung den Blick auf die beginnende Ausbildung einer europäischen Daseinsvorsorgepolitik. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der primärrechtlichen Vorgaben des EG-Vertrages, welche die Vorschriften des Wettbewerbs- und Beihilferechts einbezieht, und der kompetenzrechtlichen Voraussetzungen bei der Gestaltung einer »Politik der Daseinsvorsorge«, werden die Möglichkeiten gemeinschaftsrechtlicher Betätigung anhand des Referenzgebiets des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) konkretisiert. Gerade hier hat sich in der jüngeren Vergangenheit aufgrund gemeinschaftsrechtlich initiierter Marktöffnungs- und Liberalisierungsprozesse die Beeinflussung nationaler Märkte als signifikant erwiesen. Mit der vorliegenden Arbeit soll ein Beitrag dazu geleistet werden, in einem wichtigen Politikbereich zu einer klaren Markierung der Kompetenzen von Europäischer Gemeinschaft und Mitgliedstaaten zu gelangen und darüber hinaus die Vorteile sowie die Grenzen europäischer Gemeinwohlpolitik aufzuzeigen.

  • broschiert: 310 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0416-6
    Erschienen: 29.09.2004

    54,00 € (Preisbindung aufgehoben)

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