Olaf Gärtner
Der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG
Analyse unter rechtsvergleichender Heranziehung der amerikanischen lauterkeitsrechtlichen Abschöpfungsinstitute des consumer redress und des disgorgement gemäß Sec. 19 (b) und Sec. 13 (b) des Federal Trade Commission Act
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (»UWG«) ist zum 3. Juli 2004 reformiert worden. Dabei ist erstmals ein Anspruch auf Gewinnabschöpfung in das UWG aufgenommen worden (§ 10 UWG). Dieser Anspruch dient dazu, unlauter erzielte Gewinne abzuschöpfen und damit der Aussage »Unlauterer Wettbewerb lohnt sich immer« entgegenzuwirken.
So anerkannt dieses Ziel im Grundsatz ist, so schwierig gestaltete sich die Umsetzung im Detail. Insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Effektivität und Verhältnismäßigkeit erfordert eine feine Abstimmung der Tatbestandsvoraussetzungen. Diesem Fragenkreis widmet sich die vorliegende Arbeit. Vergleichend werden dabei die Erfahrungen aus der Entwicklung US-amerikanischer, lauterkeitsrechtlicher Abschöpfungsinstitute herangezogen.
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broschiert: 240 Seiten Format: 20,5 x 14,5 ISBN 978-3-8316-0656-6 Erschienen: 14.11.2006 51,00 € (Preisbindung aufgehoben)
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