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Olaf Gärtner: Der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG

Olaf Gärtner

Der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG

Analyse unter rechtsvergleichender Heranziehung der amerikanischen lauterkeitsrechtlichen Abschöpfungsinstitute des consumer redress und des disgorgement gemäß Sec. 19 (b) und Sec. 13 (b) des Federal Trade Commission Act

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (»UWG«) ist zum 3. Juli 2004 reformiert worden. Dabei ist erstmals ein Anspruch auf Gewinnabschöpfung in das UWG aufgenommen worden (§ 10 UWG). Dieser Anspruch dient dazu, unlauter erzielte Gewinne abzuschöpfen und damit der Aussage »Unlauterer Wettbewerb lohnt sich immer« entgegenzuwirken.
So anerkannt dieses Ziel im Grundsatz ist, so schwierig gestaltete sich die Umsetzung im Detail. Insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Effektivität und Verhältnismäßigkeit erfordert eine feine Abstimmung der Tatbestandsvoraussetzungen. Diesem Fragenkreis widmet sich die vorliegende Arbeit. Vergleichend werden dabei die Erfahrungen aus der Entwicklung US-amerikanischer, lauterkeitsrechtlicher Abschöpfungsinstitute herangezogen.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis und Einleitung (pdf)

Leseprobe (pdf)

  • broschiert: 240 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0656-6
    Erschienen: 14.11.2006

    51,00 € (Preisbindung aufgehoben)

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Über den Autor

Olaf Gärtner, geboren 1975 in Limburg a. d. Lahn. Von 1996 bis 2001 Studium der Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaftslehre in Trier, Aix-en-Provence (Frankreich) und München. Bis 2003 Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk München. Bis 2006 Promotion an der LMU München und dem Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht. Seit 2006 als Rechtsanwalt tätig.

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