Christian Haugg
Die Entwicklung des Einspruchsverfahrens im deutschen und europäischen Patentrecht
Das Einspruchsverfahren bietet im Patentrecht - als Korrektiv zur patentamtlichen Prüfung - Dritten eine Möglichkeit, Einwände, die einer Patentierung der Erfindung entgegenstehen, vorzutragen. In jüngster Vergangenheit war dieses Verfahren u.a. vor dem Hintergrund der Problematik von Schutzrechtserteilungen auf dem Gebiet der Bio- und Gentechnologie in das öffentliche Interesse gerückt. Für ein funktionierendes Patentwesen ist es von besonderer Bedeutung, daß bei der Abwägung der Belange des Patentinhabers einerseits und derjenigen der Wettbewerber und der Öffentlichkeit andererseits die Chancengleichheit gewährleistet ist. Anhand einer Darstellung der Entwicklung des Einspruchsverfahrens im deutschen Patentrecht werden die grundlegenden Prinzipien dargestellt, die zum Verständnis der heutigen Regelung des Einspruchsverfahrens im deutschen und europäischen Patentrecht beitragen. Im Anschluß daran werden die Einspruchsverfahren nach diesen beiden Rechtsordnungen vorgestellt und aktuelle verfahrensrechtliche Problemstellungen besprochen. Schließlich wird ein Ausblick auf die zukünftige Bedeutung des Einspruchsverfahrens gegeben und werden Anregungen für mögliche gesetzgeberische Initiativen zur Verbesserung dieses Verfahrens gemacht.
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: 458 Seiten Format: ISBN 978-3-8316-8385-7 47,80 € (Preisbindung aufgehoben)
vergriffen