utzverlag

Daniela Horné: Der Vorbehalt des Art. 48 IV EWGV

Daniela Horné

Der Vorbehalt des Art. 48 IV EWGV

– seine Bedeutung und seine Implikation für das deutsche Recht des öffentlichen Dienstes

Das Spannungsverhältnis zwischen Art. 48 IV EWGV und dem nationalen Recht des öffentlichen Dienstes ist in den vergangenen Jahren verstärkt in das Blickfeld des wissenschaftlichen, öffentlichen und politischen Interesses geraten. Die vorliegende Arbeit befaßt sich mit der Auslegung der Bereichsausnahme durch die EG-Organe und untersucht dabei exemplarisch die Tätigkeit der Lehrer näher. Nach einem vergleichenden Überblick über die Rechtslage in den EG-Mitgliedstaaten wird die Tragweite des bei Nichteingreifen der Bereichsausnahme einschlägigen Art. 48 II geklärt. Die Verfasserin weist nach, daß die Beschäftigung von EG-Ausländern im Arbeitsverhältnis bei Tätigkeiten, die Deutsche im Beamtenverhältnis wahrnehmen, mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz unvereinbar ist. Schließlich werden die verschiedenen Vorschläge zur gemeinschaftsrechtskonformen Behandlung der EG-Ausländer und deren Regelung – vor allem im Lichte des Verfassungsrechts – kritisch gewürdigt, wobei die Änderungsbedürftigkeit des nationalen Rechts eingehend untersucht wird.

  • : 234 Seiten
    Format:
    ISBN 978-3-89481-032-0

    27,51 € (Preisbindung aufgehoben)

    In den Warenkorb

Ähnliche Bücher

  • Sybilla Fries: Die Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten nach dem Gemeinschaftsrecht

    Sybilla Fries

    Die Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten nach dem Gemeinschaftsrecht

    Nicht zuletzt durch die mit der jüngst proklamierten Charta erreichte Transparenz wird ein Aspekt des europäischen Grundrechtsschutzes an Bedeutung gewinnen, der bisher wenig Beachtung gefunden hat: nicht nur die supranationale Gewalt, sondern auch die Mitgliedsstaaten sind nach dem Gemeinschaftsrecht den Grundrechten verpflichtet.

  • Annette Rupp-Swienty: Die Doktrin von der margin of appreciation in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

    Annette Rupp-Swienty

    Die Doktrin von der margin of appreciation in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gewährt den Vertragsstaaten bei der Prüfung, ob ein bestimmtes staatliches Verhalten die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verbürgten Grundrechte verletzt hat, eine »margin of appreciation«. Mit dieser umstrittenen Doktrin versucht der Gerichtshof den internationalen Menschenrechtsschutz mit den nationalen Belangen und Unterschieden...

  • Philip Martinius: Staatliche Exportkreditversicherungen und Gemeinschaftsrecht

    Philip Martinius

    Staatliche Exportkreditversicherungen und Gemeinschaftsrecht

    Zentrales Thema der vorliegenden Arbeit ist die Frage, inwiefern die staatliche Exportkreditversicherung – in Deutschland besser bekannt unter dem Namen »Hermes-Bürgschaften« –gegen das Beihilfeverbot in Art. 92 EGV verstößt. Die staatliche Unterstützung der eigenen Exportwirtschaft durch Ausfuhrdeckungen wird zwar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union...