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Markus Engels: Verbesserter Menschenrechtsschutz durch Individualbeschwerdeverfahren?

Markus Engels

Verbesserter Menschenrechtsschutz durch Individualbeschwerdeverfahren?

Zur Frage der Einführung eines Fakultativprotokolls für den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Die vorliegende Publikation untersucht Verfahren zur Menschenrechtsüberwachung innerhalb der Vereinten Nationen. Insbesondere wird die Frage beantwortet, inwieweit wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte durch ein individuelles Beschwerdeverfahren international besser geschützt werden können.
Dabei wird die grundlegende Frage diskutiert, inwieweit sich die im UN-Sozialpakt niedergelegten Rechte von ihrem Wesen her von anderen, den sogenannten Rechten der ersten Generation (bürgerliche und politische Menschenrechte), unterscheiden. Der Autor vertritt die Auffassung, daß eine Unterscheidung zwischen erster und zweiter Generation der Menschenrechte nicht mehr zeitgemäß ist und vielmehr auf einem ideologischen Reflex beruht.
Im zweiten Schritt wird die Wirksamkeit bestehender UN-Beschwerdeverfahren überprüft. Nur wenn sich nachweisen läßt, daß die schon bestehenden individuellen Beschwerdeverfahren wirkungsvoll sind, ergibt die Einführung eines solchen Verfahrens auch für den UN-Sozialpakt Sinn.
Der Autor geht aber noch weiter: Er fordert eine grundlegende Reform des gesamten UN-Systems der Menschenrechtsüberwachung. Langfristig müsse diese in die Etablierung eines internationalen Menschenrechtsgerichtshofes münden. Kurz-, mittel- und langfristige Schritte hierzu werden am Schluß der Arbeit vorgestellt.

  • : 508 Seiten
    Format:
    ISBN 978-3-8316-8381-9

    61,25 € (Preisbindung aufgehoben)

    vergriffen

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