utzverlag
Annette Rupp-Swienty
Die Doktrin von der margin of appreciation in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gewährt den Vertragsstaaten bei der Prüfung, ob ein bestimmtes staatliches Verhalten die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verbürgten Grundrechte verletzt hat, eine »margin of appreciation«. Mit dieser umstrittenen Doktrin versucht der Gerichtshof den internationalen Menschenrechtsschutz mit den nationalen Belangen und Unterschieden zu vereinbaren. Die »margin of appreciation« ist Ausdruck eines »judicial self-restraint«, der im Widerspruch zu einer autonomen und dynamischen Auslegung und der Entwicklung einheitlicher europäischer Grundrechtsstandards steht. Die vorliegende Untersuchung stellt die Bedeutung der Doktrin innerhalb beinahe aller von der Konvention geschützten Rechte dar und analysiert dann die Faktoren, die den Umfang einer »margin of appreciation« im konkreten Fall bestimmen. Schließlich werden die Funktion und die unterschiedlichen Begründungsansätze dieser Doktrin kritisch untersucht. Im Hinblick auf die Aufgabe des Gerichtshofs, die Menschenrechte effektiv zu schützen, wird die »margin of appreciation« im Ergebnis größtenteils abgelehnt.
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: 310 Seiten Format: ISBN 978-3-89481-345-1 33,64 € (Preisbindung aufgehoben)
vergriffen
