Herbert Utz Verlag

Seyda Dilek Emek: Parteiverbote und Europäische Menschenrechtskonvention

Seyda Dilek Emek

Parteiverbote und Europäische Menschenrechtskonvention

Die Entwicklung europäischer Parteiverbotsstandards nach Art. 11 Abs. 2 EMRK unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Parteienrechts

Die Zulässigkeit von Parteiverboten ist eine Grenzfrage der Demokratie, die bisher vornehmlich dem nationalen Recht zuzuordnen war. In neun Urteilen hat sich der EGMR dem Parteiverbot angenommen und für den Raum der EMRK europäische Verbotsstandards nach Artikel 11 Abs. 2 EMRK entwickelt. Diese Standards waren für das türkische Parteienrecht sehr bedeutsam und haben zu erheblichen rechtlichen Veränderungen in der Türkei geführt. Aber auch in den übrigen Mitgliedsstaaten zur Konvention ist der neue Maßstab von großer Bedeutung. In Deutschland wird das Bundesverfassungsgericht seinen Maßstab nach Artikel 21 Abs. 2 GG neu überdenken müssen, insbesondere die Nichtanwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Im deutschen und spanischen Recht ist die »automatische« Aberkennung von Abgeordnetenmandaten nach einem Parteiverbot problematisch, in einigen osteuropäischen Staaten bestimmte Parteinamensverbote. Auf diese und weitere Themen geht die vorliegende Arbeit ein.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis und Einleitung (pdf)

Leseprobe (pdf)

  • broschiert: 372 Seiten
    Format: 20,5 x 14,5
    ISBN 978-3-8316-0648-1
    Erschienen: 09.07.2007

    63,00 € (Preisbindung aufgehoben)

    In den Warenkorb

Über den Autor

Seyda Emek studierte in Göttingen und Nottingham und arbeitete als Praktikantin in Istanbul. Sie war am Institut für Völkerrecht in Göttingen tätig, forschte als Stipendiatin des DAAD an der Universität Ankara und arbeitete als Referendarin u. a. in der Abteilung für Europapolitik des BMWi und im Fachbereich Europa des Deutschen Bundestags.

Auszüge aus Rezensionen

  • Das Buch von Seyda Dilek Emek ist eine umfassende Abhandlung zur aktuellen Debatte über die nationalen Parteiverbote und die Europäische Menschenrechtskonvention. Die intensive Auseinandersetzung mit der türkischen Parteiverbotsproblematik unter Heranziehung der türkischen einschlägigen Literatur ist vor dem Hintergrund des deutlichen Übergewichts der Entscheidungen des EGMR zu türkischen Parteiverbotsverfahren eine Bereicherung für die aktuelle Debatte.

    Dr. Heike Merten in: MIP (2007 14. Jahrgang)

Ähnliche Bücher